Samedan

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Gemeindebericht - Samedan

Zeitraum: 2020 - Bericht Nr. 7

Überführung des EW Samedan in „Energia Samedan“

Das Elektrizitätswerk Samedan (EWS) wird derzeit als Regiebetrieb der Gemeinde geführt und verfügt über keine eigene Rechtspersönlichkeit. Diese Rechtsform ist für die Wahrnehmung der Aufgaben im anspruchsvollen Energiemarkt ungeeignet. Der Wärmeverbund Promulins, welcher die Berufsschule, die Mehrzweckhalle, das Alters- und Pflegeheim und die Promulins Arena mit thermischer Energie versorgt, wurde bis anhin von der Gewerbeschule betreut. Die beiden Einheiten sollen nun in Form einer zu gründenden öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit zusammengefasst und verselbständigt werden. Mit der Überführung in das Energieversorgungsunternehmen „Energia Samedan“ sollen sie die notwendige Autonomie erhalten, um sich im sich rasch ändernden Umfeld als eigenständiges Unternehmen behaupten zu können. „Energia Samedan“ verbleibt im alleinigen Eigentum der Politischen Gemeinde Samedan. Die dafür erforderlichen rechtlichen Grundlagen wurden vom Gemeindevorstand zuhanden der Beschlussfassung durch die Stimmberechtigten verabschiedet. Es handelt sich dabei um das Gesetz über das Energieversorgungsunternehmen Samedan, die Statuten für Energia Samedan sowie um den Vertrag betreffend die Übertragung von Vermögenswerten und Konzessionen auf Energia Samedan. Die Urnenabstimmung findet am 19. Juli 2020 statt.

Urnenabstimmung statt Gemeindeversammlung

Gemäss Mitteilung des Bundesrates vom 27. Mai 2020 dürfen ab 6. Juni 2020 Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder stattfinden. Voraussetzung dafür ist die Erarbeitung und Umsetzung eines Schutzkonzeptes, welches die BAG-Empfehlungen zur Hygiene und zum Einhalten von Social Distancing sicherstellt. Die Wahrscheinlichkeit, dass mehr als 300 Personen an einer Gemeindeversammlung teilnehmen, ist zwar gering, ausschliessen lässt sich dies jedoch nicht. Eine Beschränkung der Teilnehmerzahl ist an einer Gemeindeversammlung nicht möglich. Wann Gemeindeversammlungen wieder im gewohnten Rahmen ohne Einschränkungen und Auflagen stattfinden können, war zum Zeitpunkt der Beratung im Gemeindevorstand nicht klar. Gemäss der kantonalen Verordnung über ausserordentliche Kompetenzen für die Gemeinden wird der Gemeindevorstand ermächtigt, für unaufschiebbare Geschäfte Urnenabstimmungen anstelle von Gemeindeversammlungen durchzuführen. Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Gemeindevorstand beschlossen, die ursprünglich für den 16. Juli 2020 geplante Gemeindeversammlung nicht durchzuführen. Stattdessen findet am 19. Juli 2020 eine kommunale Urnenabstimmung statt. Zur Abstimmung gelangen folgende Geschäfte: Genehmigung der Jahresrechnung 2019; Verselbständigung des Elektrizitätswerkes Samedan; Kreditbegehren für die Realisierung der Bushaltestelle Cho d’Punt; Kreditbegehren für die Realisierung des Fussweges zwischen der RhB-Brücke und dem Kreisel Cho d’Punt; Kreditbegehren für die Langsamverkehrsverbindung Cho d’Punt; Teilrevision der Ortsplanung, Zonenplan Spital und Zonenplan Surpunt. Der Gemeindevorstand möchte damit die Handlungsfähigkeit der Gemeinde und der von ihr abhängigen Partnerorganisationen unter Einhaltung der rechtsstaatlichen Entscheidungsfindung wahren und einen Entscheidungsstau verhindern.

Verzicht auf Dorffest 2020

Bis Ende August 2020 besteht ein Versammlungsverbot für Anlässe mit mehr als 1‘000 Teilnehmenden. Es ist davon auszugehen, dass am Dorffest jeweils weit mehr als 1‘000 Personen anwesend sind. Der Gemeindevorstand hat deshalb beschlossen, auf die Durchführung des Dorffestes im Jahr 2020 zu verzichten. Dies betrifft auch die Bundesfeier sowie das Apéro für die Zweitwohnungseigentümer. Der Gemeindevorstand bedauert die Absage und dankt für das Verständnis aller Mitbeteiligten.

Regionale Standortentwicklungsstrategie

2015 wurde erstmals eine Standortstrategie für die Region Maloja entwickelt. Diese soll nun im Jahr 2020 aktualisiert werden. Im Auftrag der Region Maloja hat die Politik- und Unternehmensberatung Hanser Consulting AG in Zusammenarbeit mit einer Begleitgruppe einen Entwurf für die Aktualisierung der regionalen Standortentwicklungsstrategie erarbeitet. Der Gemeindevorstand hat das Dokument ohne Änderungsanträge zur Kenntnis genommen. In einem nächsten Schritt wird die Präsidentenkonferenz das Papier diskutieren und die Schritte zu einem kontinuierlichen Standortstrategieprozess festlegen. 

Auftragsvergaben

Gestützt auf die Bestimmungen der kantonalen und kommunalen Submissionsgesetzgebung wurden folgende Aufträge an den jeweils wirtschaftlich günstigsten Anbieter vergeben: Belagsarbeiten Strassenunterhalt 2020 an die Firma Walo Bertschinger AG, Samedan, für CHF 240‘000.

Baubewilligungen

Folgende Baubewilligungen wurden erteilt: Annina Randegger, Neubau Mehrfamilienhaus Parzelle Nr. 1432 in Chiss; Aldi Suisse AG, Realisierung Photovoltaikanlage Parzelle Nr. 1741 in Cho d‘Punt.

08. Juni 2020, Pre


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