2021 - Bericht Nr. 1

Konstituierung des Gemeindevorstandes für die Amtsperiode 2021-2024

Anlässlich der Gesamterneuerungswahlen vom Dezember 2020 wurde der Gemeindevorstand für die Amtsperiode 2021-2024 neu bestellt. Gestützt auf die Bestimmungen der Gemeindeverfassung und in Anwendung der Geschäftsordnung für den Gemeindevorstand hat sich die Exekutivbehörde für die Legislaturperiode 2021-2024 wie folgt konstituiert:

Departement Öffentliche Sicherheit: Gian Reto Melchior (Stv. Andrea Parolini)

Departement Bildung und soziale Wohlfahrt: Alice Bisaz (Stv. Gian Peter Niggli)

Departement Tourismus, Kultur und Freizeit: Andrea Parolini (Stv. Gian Sutter)

Departement Verkehr: Gian Sutter (Stv. Paolo La Fata)

Departement Umwelt: Silvano Manzoni (Stv. Gian Reto Melchior)

Departement Finanzen und Wirtschaft: Gian Peter Niggli (Stv. Alice Bisaz)

Bau und Planung: Paolo La Fata (Stv. Silvano Manzoni)

Das Amt der Gemeindevizepräsidentin übernimmt gemäss Art. 45 Abs. 3 der Gemeindeverfassung Alice Bisaz als dasjenige Vorstandsmitglied, welches an der letzten Gesamtwahl die meisten Stimmen erhalten hat.

Der Gemeindevorstand wird seine Sitzungen in der Regel im Zweiwochenrhythmus jeweils am Montagabend mit Sessionsunterbrüchen während den Schulferien abhalten. Die fixen Termine für die Gemeindeversammlungen wurden auf den 15. April, 15. Juli und den 09. Dezember festgelegt. Der Politkalender ist auf der Internetseite der Gemeinde unter der Rubrik «Politik» aufgeschaltet.

Den ausgeschiedenen Behördenmitgliedern wird an dieser Stelle für ihre Arbeit und ihren Einsatz zugunsten der Öffentlichkeit ganz herzlich gedankt. Es sind dies Gemeindepräsident Jon Fadri Huder, die Gemeindevorstände Annigna Nick und Andry Niggli sowie das GPK-Mitglied Duri Zisler. Am Neujahrstag fand die Amtsübergabe des Gemeindepräsidiums statt. Nach 8-jähriger Tätigkeit überreichte der scheidende Gemeindepräsident Jon Fadri Huder dem neuen Gemeindepräsidenten Gian Peter Niggli den Gemeindeschlüssel. Der neue Gemeindevorstand hofft, dass ein offener und konstruktiver Dialog gepflegt werden kann und freut sich, wenn die Bevölkerung sich weiterhin für die Gemeindebelange interessiert und aktiv am Gemeindeleben teilnimmt.

Gemäss Art. 5 der Geschäftsordnung für den Gemeindevorstand und die Geschäftsleitung wählt der Gemeindevorstand zu Beginn der neuen Amtsperiode die Kommissionsmitglieder. Interessierte wurden durch öffentlichen Aufruf in der Gemeindezeitschrift La Padella eingeladen, sich für die Wahl in einer Gemeindekommission zu melden. Aufgrund der eingegangenen Bewerbungen nahm der Gemeindevorstand die Wahl der Kommissionen anlässlich seiner ersten ordentlichen Sitzung vor. Je ein Sitz in der Baukommission und in der Schulkommission blieben vakant. Ebenfalls bestimmt wurden die Gemeindedelegierten in die verschiedenen Verbände, Organisationen und Institutionen. Die vollständige Liste mit den Kommissionen und Delegierten für die Amtsperiode 2021-2024 ist auf der Internetseite der Gemeinde www.samedan.ch unter der Rubrik „Politik“ zu finden.

Wegen der Unsicherheit über die Entwicklung der Pandemie und der künftigen Regelungen für Grossanlässe wurde der Engadin Skimarathon 2021 abgesagt. In Abklärung ist derzeit die Durchführung eines Rennens für die Elite mit TV-Liveübertragung. Voraussetzung für die Realisierung ist eine finanzielle Beteiligung der Oberengadiner Gemeinden im Umfang von CHF 100’000. Der Gemeindevorstand beurteilt den ESM als systemrelevanten Event und anerkennt die Bestrebungen der Geschäftsführung, trotz der schwierigen Umstände ein Angebot bereitzustellen. Der Gemeindevorstand unterstützt deshalb das Vorhaben im Grundsatz und hofft, dass das Projekt zustande kommt. In diesem Sinne hat er dem ESM die anteilsmässige finanzielle Beteiligung in Aussicht gestellt. Der definitive Entscheid wird nach Vorliegen des Detailkonzeptes gefällt.

Der Gemeindeverband Öffentlicher Verkehr Oberengadin hat ein Konzept für die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr sowie für die Sportferien ausgearbeitet. Dieses sieht den Einsatz von zusätzlichen Beiwagen vor, welche jeweils kurz vor den fahrplanmässigen Kursen verkehren.  Damit soll Negativwerbung für die Destination verhindert und aktiv zur Eindämmung von COVID-19, zum Komfort und der Sicherheit der Fahrgäste beigetragen werden. Zudem soll es der Verkehrsüberlastung während der Hochsaison entgegenwirken. Die Mehrkosten belaufen sich auf CHF 23’490 für den Zeitraum zwischen Weihnachten und Neujahr und auf CHF 54’810 für die Sportferien. Der Gemeindevorstand hat das Konzept im zustimmenden Sinne zur Kenntnis genommen und Kostengutsprache für den anteilsmässigen Finanzierungsbeitrag erteilt.

Die Pensionskasse Graubünden (PKGR) hat eine umfassende Benchmarkanalyse mit vergleichbaren öffentlichen Pensionskassen durchgeführt. Dabei hat sich gezeigt, dass die PKGR bei zentralen Leistungskomponenten wie Sparleistungen, Risikoleistungen, Attraktivität für Teilzeitbeschäftigte und Flexibilität das Schlusslicht bildet und die PKGR daher nicht mehr konkurrenzfähig ist. Anpassungen am bestehenden, einzigen Vorsorgeplan sind dringend und notwendig. Darüber hinaus besteht auch ein dringender Handlungsbedarf bei den versicherungstechnischen Grundlagen. Der technische Zinssatz zur Bewertung der Rentenverpflichtungen und der Umwandlungssatz bei den Altersrenten sind zu hoch und müssen deutlich gesenkt werden. Aufgrund dieser Ausgangslage hat die Regierung das Departement für Finanzen und Gemeinden (DFG) mit einer Teilrevision des Gesetzes über die PKGR beauftragt. Die Gemeinde Samedan hat ihre Mitarbeitenden bei der PKGR versichert und ist damit unmittelbar von der Teilrevision betroffen. Der Gemeindevorstand hat sich daher intensiv mit der Vorlage befasst seine Haltung dazu im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens eingebracht. Dabei wurden unter anderem auch die konkreten Auswirkungen für die Gemeinde Samedan analysiert und mögliche Alternativszenarien ausgelotet.

Folgende Baubewilligungen wurden erteilt: Pfister Immobilien AG, Brandschutzkonzept Tankstelle und Carwash Porta Liegenschaft Nr. 1700/1702 in Cho d’Punt; Testa Invest AG, Abänderungen Neubau Mehrfamilienhaus mit Einstellhalle Liegenschaft Nr. 516 in Crusch; Hans Hirschi, Anbau Aussenlift an Westfassade Liegenschaft Nr. 1568 in Quadrellas. Darüber hinaus wurden folgende Baugesuche dem kanontalen Amt für Raumentwicklung im positiven Sinne weitergeleitet (BAB-Verfahren): Karl Georg Gelzer-Vischer, Anpassung Hofdünger- und Mistlagerung Liegenschaft Nr. 1314 in Punt Muragl; Schweizer Alpenclub Sektion Rätia, Umbau SAC-Hütte Coaz in der Val Roseg.

8. Januar 2021, Pre