Der Informationsabend zur Abstimmung über die Reithalle wurde im vergangenen November im Hotel Reine Victoria durchgeführt. Die Gemeindeversammlung im Dezember im Fünf-Sterne-Hotel Kulm. Jeweils begleitet von einem Apéro. Für den damaligen Mitte-Gemeinderat Fritz Nyffenegger ein No-Go. Er reichte eine Anregung ein, mit der Forderung, politische Versammlungen der Gemeinde St. Moritz in neutralen, gemeindeeigenen Räumlichkeiten, zum Beispiel in der Aula des Schulhauses stattzufinden zu lassen. Dies auch im Sinne eines haushälterischen Umganges mit den finanziellen Mitteln.
Der Gemeindevorstand empfahl dem Rat, diese Anregung abzulehnen. Der Entscheid, wo und in welchem Rahmen offizielle Feiern, kommunale Informationsveranstaltungen oder die Gemeindeversammlung stattfinden solle, liege beim Gemeindepräsidenten alleine oder sei in Absprache mit dem Gemeindevorstand zu entscheiden. Darüber habe nicht ein Parlament zu befinden.
Unbehagen bis Unmut
Fritz Nyffenegger, der auf Ende der letzten Legislatur wegen Amtszeitbeschränkung zurückgetreten war, durfte am Donnerstag die Anregung vor dem Parlament vertreten. Er betonte, dass er als Gemeinderat des Öfteren darauf angesprochen worden sei, warum solche Veranstaltungen vermehrt an externen Orten durchgeführt würden. «Es wurde ein Unbehagen, um nicht zu sagen Unmut darüber geäussert», sagte er vor dem Rat. Vor einigen Jahren hätten jeweils zwischen 170 und 200 Personen an den Gemeindeversammlungen teilgenommen. Im letzten Dezember im Hotel Kulm nur deren 122. «Weshalb das so ist, darüber kann spekuliert werden. Es könnte aber auch an der Örtlichkeit gelegen haben», sagte Nyffenegger. Weiter wies er darauf hin, dass eine Überweisung der Anregung lediglich zur Folge hat, dass der Gemeindevorstand unverbindlich aufgefordert wird, seine Praxis zu überdenken und falls nötig anzupassen. «Auch in Zukunft entscheidet nicht das Parlament, sondern weiterhin die Exekutive. Das bestreitet niemand», sagte er.
Das sah auch die Mehrheit des Gemeinderates vor. Einzig die vier anwesenden Mitglieder der Next Generation wollten die Anregung nicht annehmen, die neun Ratsmitglieder von FDP, SVP und Die Mitte stimmten dafür.
Garantie fürs Baspo
Im Weiteren hat der Gemeinderat zwei Krediten zugestimmt. Zum einen der Erweiterung der Leichtathletikanlage, zum anderen für die Infrastruktur des Olympia Bob Run St. Moritz–Celerina. Beide Kredite sind schon beschlossen, es ging bei der Abstimmung lediglich darum, dem Bundesamt für Sport (Baspo) garantieren zu können, dass die Gemeinde ihren Anteil am Nasak-Beitrag (Nationales Sportanlagenkonzept) zurückzahlt, sollte sie ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen. Sollte sie also beispielsweise den Olympia Bobrun nicht mehr betreiben. Gemeinderätin Martina Gorfer (FDP) wollte wissen, ob die Gemeinde auch schadenersatzpflichtig wird, wenn die Bobbahn aufgrund der zu warmen Witterung während einer Saison nicht betrieben werden kann. Gemäss Gemeindejurist Alexander Blöchlinger wäre das höhere Gewalt und somit keine Vertragsverletzung.
In den Verwaltungsrat der See-Infra AG wurden Lendro Testa und Beni Tillmann gewählt. Ein Auskunftsbegehren von Gemeinderätin Martina Gorfer betreffend dem Öffentlichkeitsgesetz wurde vom Gemeinderat einstimmig als erledigt abgeschrieben.
Unkonventioneller Bericht
Zu reden gab an der Sitzung der Januar-Bericht des Gemeindevorstandes, welcher am Donnerstag in der EP/PL als amtlichen Publikationsorgan und bereits vorher auf info.engadin.online publiziert worden ist. Für Gemeinderat Martin Binkert (Die Mitte) sollen diese Vorstandsberichte sachliche und korrekte Informationen an die Bevölkerung vermitteln. «Der Informationsgehalt und die Verständlichkeit der anscheinend vergnüglicheren Berichterstattung mit persönlichen Bemerkungen mag wohl für eine Satire- oder Comedyzeitung ansprechend sein, hat aber in einem amtlichen Publikationsorgan der Gemeinde nichts verloren», sagte Binkert.
Gemeindepräsident Christian Jott Jenny entgegnete, dass die Gemeinden gemäss Gemeindegesetz periodisch und angemessen zu informieren haben, ihnen aber ein erheblicher Ermessensspielraum bei der Art der Publikation zugestanden werde. «Wir haben versucht, frischer zu kommunizieren und damit auch neue und jüngere Leute anzusprechen.» Es handle sich um einen Testballon, wenn dieser nicht gut sei, werde er abgeschossen, das sei ja zurzeit in. Gemäss Jenny wurde der Bericht von einem «Konglomerat von verschiedenen Federn» erstellt, und der Gemeindevorstand sei darüber informiert gewesen.
Autor: Reto Stifel
Foto: Engadin St. Moritz Tourismus AG/Gian Giovanoli
Am besten die 1.- Augustfeier und den Seniorentag auch in der Aula des Schulhauses veranstalten. Ist dann besonders stimmungsvoll. Was für Probleme da bewirtschaften werden ist der Hammer. Haben die da oben keine anderen Sorgen. Wohlstandsverwahrlosung. Hat man keine Probleme schaft man sich welche.
Die "Mitte" als Spassbremse! Immer noch den alten katholisch-konservativen Geist in den Köpfen? ;-)
werter Herr Schmid, Spass gehört nicht an eine Gemeindeversammlung, diese hat an einem sterilen Sachlichen Ort stattzufinden wo es keine Ablenkung gibt, und die Ausführungen der Obrigkeit an das Steuerzahlende Volk hat in Beamtendeutsch stattzufinden. Das Ziel ist erreicht, wenn sich am Schluss der Veranstaltung das Volk gegenseitig fragt ob er oder sie was verstanden haben und es jeweils heisst nein, habe ich nicht. Ebenso sind seit Herr Jennis Zeiten die 1 August feier und die Seniorennachmitage zu Anlässen verkommen die dessen unwürdig sind. Gerade die Seniorennachmittag dienen dazu den alten Menschen Danke zu sagen das sie noch leben und auch das gehört sich steril und sachlich an einem nüchternen Ort wie die Aula des "neuen" Schulhauses. Man kann dies auch ohne Essen und pi pa po machen diese Gedekveranstallung. Gar nicht zu denken wie verkommen die 1. Augustfeier geworden ist.
Ob heilig oder nicht sei dahingestellt, aber unser Schutzpatron Mauritius als "Wappenvieh" zu betiteln zeugt nicht von jener gepflegten Ausdrucksweise, welche einer Gemeindepublikation würdig wäre.