Dass die Initiative der «Impiegos da Puntraschigna» zum Erhalt von Wohnraum einen schweren Stand haben würde, hat sich im Vorfeld der Gemeindeversammlung abgezeichnet. Gegen die geballte Kraft der Branchenverbände war schwierig anzukämpfen. Auch der Gemeindevorstand hat sich deutlich gegen die Initiative ausgesprochen.
Sils hat im Januar des letzten Jahres als erste Gemeinde mit dem Erlass einer Planungszone die Notbremse gezogen, um dem Verlust von Wohnraum für Ortsansässige Einhalt zu gebieten. Seither hat sich in Diskussionen in verschiedenen Gemeinden gezeigt, dass der Weg über Einschränkungen in den bestehenden Wohnungsbestand für eine Mehrheit der Bevölkerung nicht infrage kommt. Königsargument ist der in der Bundesverfassung verankerte Schutz der Eigentumsgarantie. Zwar ist auch diese nicht sakrosankt, aber nur nur schon der Anschein, dass diese verletzt werden könnte, dürfte die Juristen auf den Plan rufen.
Darum geht auch Pontresina den Weg über die Wohnraumförderung. Dies mit einer Stiftung, welche wirtschaftlich tragbare Wohnungen für Einheimische erhalten und schaffen will. Doch auch auf diesem Weg gibt es einige Stolpersteine, allen voran die Finanzen. Wer weiss, was für horrende Preise auf dem Immobilienmarkt bezahlt werden, kann sich vorstellen, wie potent die Stiftung finanziell ausgestattet sein muss, um auf diesem Markt überhaupt eine Chance zu haben. Nur, von wo sollen die Mittel kommen? Aus Steuergeldern? Da stellt sich rasch die Frage, wie weit Erträge aus der Allgemeinheit Einzelnen zugute kommen sollen. Spenden? Zu unsicher. Erträge aus dem Stiftungsvermögen? Bei weitem nicht ausreichend. Gemäss der Abstimmungsbotschaft steht für den Gemeindevorstand eine Lenkungsabgabe, beispielsweise in der Form einer Zweitwohnungssteuer im Vordergrund. Diese hat zwar das Bundesgericht schon vor einem Jahrzehnt für zulässig erklärt. Ob diese Steuer heute auf mehr Akzeptanz stösst als damals in Silvaplana? Immerhin kann sie rechtlich durchgesetzt werden, der Dorffrieden aber wäre gefährdet, das haben die heftigen Reaktionen in Silvaplana gezeigt. Aber vielleicht ist der Pestalozzi nicht gestorben und es findet sich jemand, der der Stiftung Land oder eine Liegenschaft zu einem Preis überlässt, welcher sich nicht am Markt orientiert. Nur: Gäbe es einen solchen Gönner, hätte er das längst der Gemeinde direkt anbieten können. Angesichts der schwierigen Situation auf dem Wohnungsmarkt ist zu hoffen, dass die Stiftung Erfolg hat. Ein Selbstläufer aber wird sie nicht.
Sils hat im Januar des letzten Jahres als erste Gemeinde mit dem Erlass einer Planungszone die Notbremse gezogen, um dem Verlust von Wohnraum für Ortsansässige Einhalt zu gebieten. Seither hat sich in Diskussionen in verschiedenen Gemeinden gezeigt, dass der Weg über Einschränkungen in den bestehenden Wohnungsbestand für eine Mehrheit der Bevölkerung nicht infrage kommt. Königsargument ist der in der Bundesverfassung verankerte Schutz der Eigentumsgarantie. Zwar ist auch diese nicht sakrosankt, aber nur nur schon der Anschein, dass diese verletzt werden könnte, dürfte die Juristen auf den Plan rufen.
Darum geht auch Pontresina den Weg über die Wohnraumförderung. Dies mit einer Stiftung, welche wirtschaftlich tragbare Wohnungen für Einheimische erhalten und schaffen will. Doch auch auf diesem Weg gibt es einige Stolpersteine, allen voran die Finanzen. Wer weiss, was für horrende Preise auf dem Immobilienmarkt bezahlt werden, kann sich vorstellen, wie potent die Stiftung finanziell ausgestattet sein muss, um auf diesem Markt überhaupt eine Chance zu haben. Nur, von wo sollen die Mittel kommen? Aus Steuergeldern? Da stellt sich rasch die Frage, wie weit Erträge aus der Allgemeinheit Einzelnen zugute kommen sollen. Spenden? Zu unsicher. Erträge aus dem Stiftungsvermögen? Bei weitem nicht ausreichend. Gemäss der Abstimmungsbotschaft steht für den Gemeindevorstand eine Lenkungsabgabe, beispielsweise in der Form einer Zweitwohnungssteuer im Vordergrund. Diese hat zwar das Bundesgericht schon vor einem Jahrzehnt für zulässig erklärt. Ob diese Steuer heute auf mehr Akzeptanz stösst als damals in Silvaplana? Immerhin kann sie rechtlich durchgesetzt werden, der Dorffrieden aber wäre gefährdet, das haben die heftigen Reaktionen in Silvaplana gezeigt. Aber vielleicht ist der Pestalozzi nicht gestorben und es findet sich jemand, der der Stiftung Land oder eine Liegenschaft zu einem Preis überlässt, welcher sich nicht am Markt orientiert. Nur: Gäbe es einen solchen Gönner, hätte er das längst der Gemeinde direkt anbieten können. Angesichts der schwierigen Situation auf dem Wohnungsmarkt ist zu hoffen, dass die Stiftung Erfolg hat. Ein Selbstläufer aber wird sie nicht.
Autor und Foto: Reto Stifel
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